Willkommen zur venezolanischen Revolution

Gestern Abend fand die Vorstellung des Buches „Venezuela. Welcome to our revolution. Innenansichten des bolivarianischen Prozesses“ mit Filmschnipseln zwischendurch aus dem Film „Venezuela von unten“ statt. Ich muss sagen, die Geschehnisse in Venezuela bedürfen näherer Betrachtung.

Oberflächlich könnten die Bemühungen der venezolanischen Regierung als ein konventionell-linkes Unternehmen gesehen werden. So gehörte die Abwendung der Ölprivatisierung zu den ersten Amtshandlungen der Administration des 1998 gewählten Präsidenten Hugo Chavez. Spannender sind allerdings die zivilgesellschaftlichen Prozesse, die einerseits von der Regierung geduldet bzw. auch angetrieben werden. Wobei die Basisgruppen und sozialen Netzwerke darauf bestehen, dass diese Entwicklungen gezeichnet von verstärkter Selbstorganisation und gesellschaftliche Partizipation in der Zeit vor Chavez in den Auseinandersetzungen mit den Vorgängerregierungen ihren Ursprung haben. Während Chavez’ Regierung den Schutz des Privateigentums und andere Voraussetzungen für eine Marktwirtschaft zusichert, macht sie einen Spagat, indem sie diesen Prozessen Raum gibt und darüber hinaus noch als Katalysator für Selbstorganisation in Stadtteilen oder auf dem Land mit Hilfe sogenannter Missionen wirkt. Um dies zu tun, werden bestehende Ministerien umgangen, da sie die alten bürokratischen Strukturen wiederspiegeln. So entstehen de facto Parallelministerien, die die Missionen betreuen. Darüberhinaus erstarken die Basisgruppen, vernetzen sich auf regionaler und ansatzweise nationaler Ebene und schaffen alternative Formen politischer Legitimation von unten.

An dem Infoabend wurde mehrmals betont, dass dieser „bolivarianische Prozess“ nicht frei von Widersprüchen ist. So beklagen die Basisorganisationen, dass die genannten Parallelministerien bürokratische Verhältnisse reproduzieren. Das Kollektiv p.i.s.o. 16 will mit seinem Buch für eine Diskussion der „bolivarianischen Revolution“ mit 18 Interviews und eigenen Erklärungen eine Grundlage schaffen. In der Einleitung des Buches wagen sie eine Prognose über die Zukunft des Prozesses:

Als Momentaufnahme lässt sich feststellen, dass die Basisbewegungen im Laufe dieser, ihrer Revolution an Bedeutung und Selbstvertrauen gewonnen haben. Nicht zuletzt aufgrund der Einschätzung, dass sie das eigentliche Rückgrat der Revolution sind, dass es die Basis aus den Armenvierteln war, die den rechten Putschversuch im April 2002 scheitern ließ, und dass es die organisierten Arbeiterinnen und Arbeiter waren, die während des von der rechten Opposition im Winter 2002/2003 ausgerufenen „Streiks“ die Produktion gegen den Willen der Geschäftsleitungen am Laufen hielten. Und schließlich war es auch den Stimmen der Menschen aus den Armenvierteln zu verdankken, dass Chávez in dem Referendum vom August 2004 eindeutig als Präsident im Amt bestätigt wurde. Obgleich die Widersprüche und Beschränkungen gewichtig sind, die der bolivarianische Prozess in sich trägt, sollte Eines nicht unter den Tisch fallen: Dieser Prozess umfasst in seinen Extremen zwei politische Visionen. Die eine könnte am ehesten als links-sozialdemokratisches Modell beschrieben werden, das ei- ne eigenständige kapitalistische Entwicklung mit umfangreichen sozialen Zugeständnissen an die marginalisierten Bevölkerungsgruppen verbinden will. Das andere Extrem formuliert die Forderung nach einer grundlegend anderen Gesellschaft, nach einer rätedemokratischen Gemeinschaft mit demokratischer Kontrolle über die Produktion. Es ist lange her, dass in einem Land die Frage praktisch gestellt werden konnte nach einem politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungsprozess, der von solchen „Wahlmöglichkeiten“ gekennzeichnet war. Ebenso lange ist es auch her, dass Menschen jemanden begrüßen konnten mit den Worten: „Welcome to our Revolution“.

Es bleibt also spannend. Ich werde mir demnächst die Interviews häppchenweise durchlesen.