Offener Brief linker Gruppen an Linkspartei

Linke Basisorganisationen wie die FelS und verschiedene Antifagruppen haben einen offenen Brief verfasst, der an die frisch vermählte Linkspartei gerichtet ist. Die Gruppen begrüszen darin den Zusammenschluss und auch die „deutliche Positionierung [...] für die Abschaffung der Hartz IV-Gesetze“. Allerdings fordern sie die Linkspartei explizit auf, „rassistischer und nationalistischer Stimmungsmache entschieden entgegenzutreten.“ Mit konkreten Forderungen weisen die Verfasser des Briefes auf das bislang von der Linkspartei vernachlässigte Thema der rassistischen Migrationspolitik Deutschlands hin, die sich mit dem Erstarken der CDU sicherlich nicht zum Besseren entwickeln wird.

In der Pressekonferenz verglichen Mitinitiatoren des offenen Briefes, Dario Azzellini und Till Naumeyer, die Situation, dass eine linke Partei, die sich z.T. aus einer Bewegung speist, mit anderen europäischen Ländern wie z.B. Italien, wo dezidiert antirassistische Positionen in linken Wahlbündnissen eingenommen werden und die Legalisierung der ‘illegalen’ Mitbürger ein klare Forderung sind. Dies wünschen sich die Verfasser auch hier in Deutschland und dem kann ich mich nur anschlieszen.

via taz: Für die Linkspartei – trotz Lafontaine (15.7.05)