Nichtwähler beginnen mit der Regierungsbildung

Mit ganzen 59,8% 55,6% Ablehnung der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vereint die Partei der Nichtwähler die stärkste Macht im Land. Damit hat sie jetzt als einzige Partei die Legitimation, die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen. Aber eine auszerparlamentarische, basisdemokratische Regierung, die sich aus echten Menschen zusammensetzt, wird nicht in abgeschotteten Gremien gebildet. Nein, Menschen, wie du und ich, machen Politik dort wo sie lernen, arbeiten und leben.

Während sich manche noch fragen, wie das konkret aussehen mag, bilden sich bereits an vielen Orten selbstorganisierte Nachbarschafts- und Stadtteilkomittees, die gleichberechtigt darüber entscheiden, wie die Zukunft dieser Stadt und dieses Landes aussehen soll. Die Menschen lernen an Entscheidungsprozessen teilzunehmen und lernen nebenbei ihre Nachbarn und Kollegen auf ganz anderer Weise schätzen. Sie diskutieren, welche Rolle die Ökonomie darstellen sollte und begreifen, dass die demokratische Transformation vor den Arbeitsplätzen nicht halt machen darf. Selbstverwaltung wird zum allgemeinen Prinzip gesellschaftlichen Handelns auserkoren. Besitzer und Chefs werden nicht gezwungen, ihren Besitz den demokratischen Komittees zu übertragen, da die meisten, einsehen dass diese Form der Zusammenarbeit zu besseren Ergebnissen und mehr Freude führt. Die Klärung überregionaler Abstimmungen mit anderen Städten wird über Komittees von Deligierten gelöst. Die Deligierten fühlen sich geehrt dafür auserkohren zu sein, einen Stadtteil oder eine Stadt zu repräsentieren. Wenn sie ihren Auftrag allerdings nicht erfüllen bzw. das Mandat missbrauchen, können sie jederzeit ihres Mandats entbunden werden. Mittels moderner Informations- und Kommunikationstechnologie stehen alle Informationen aus den Komittees allen Menschen zur Verfügung. Stammtischgemecker gibt es nun kaum noch. Stattdessen wird Kritik und Unzufriedenheit direkt in die Lösung der Probleme kanalisiert, da die Bürger wissen, dass sie gemeinsam ihre Situation verbessern können.

Das war nun ein kleiner utopischer Zeitraffer von einer Variante Zukunft, wie sie auch denkbar wäre. Sie speist sich im Allgemeinen aus den Ideen und der Praxis der Anarchisten im spanischen Bürgerkrieg und der Idee eines partizipatorischen Volkswirtschaftssystems, wie es Michael Albert in Parecon vorschlägt. Die deutsche Übersetzung des letzteren soll im April erscheinen und ist sehr zu empfehlen.

Zwar fühlt sich die grosze Koalition in ihrem Kurs bestätigt, doch müssen auch sie einsehen, dass sie in Sachsen-Anhalt nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung repräsentieren.

In einem kleinen Wortgefecht mit Studenten des Studiengangs Journalistik/Medienmanagement wurde in den letzten Tagen bereits über Dinge wie Legitimation von Wahlen, Arbeitskampf und Demokratie am Arbeitsplatz debattiert. Dieser Eintrag hier soll für mich erstmal einen Ankerpunkt darstellen.