So sah mein Wohnheimzimmer vor ein paar Tagen noch aus – nun ist es für den Nachmieter geräumt. Die Überraschungsparty war wirklich toll und gestern Abend haben wir noch Carcassone bei meinen Eltern gezockt – die Ente hat mal wieder gezeigt, wo es lang geht. Gleich gehts los zum Bahnhof, wo ich mich mit einigen Umsteigereien in Frankfurt mich noch mit meinem Bruder treffe und heute Abend in das Flugzeug steige, das mich mit Zwischenlandung in Madrid nach Santiago de Chile bringt, wo ich für ein halbes Jahr ein Praktikum mache und meine rudimentären Spanischkenntnisse aus dem Keller holen werde. Jetzt ist alles gepackt und stelle fest, dass ich fast zu vorsichtig war. Der Rucksack kommt nicht mal an das Limit von 20kg heran. Ich werde ‘hier’ im Blog ein wenig dokumentieren, wie es mir dort ergeht und womöglich auch mal den ein oder anderen spanischen Eintrag schreiben.

In der taz gab es heute noch weitere Wahlnachlese. Stefan Reinecke zum Beispiel kritisiert in seiner Analyse der steigenden Anzahl von Nichtwählern, dass Politiker und Politikwissenschaftler den „Nicht-Wähler stets nur als defizitären Trauerkloß“ betrachten, „dem politischer Durchblick fehlt und dem auf die Sprünge geholfen werden muss.“

Mehr als nur Nein

Der 26. März 2006 dürfte in die politische Geschichte der Republik eingehen. Zum ersten Mal gibt es eine Landesregierung, der die Wähler im Grunde die Legitimation verweigert haben. In Sachsen-Anhalt haben sich 56 Prozent gegen diese Wahl entschieden. Die künftige Regierung von CDU und SPD hat nur jeder Vierte in Sachsen-Anhalt gewählt. In Magdeburg wird künftig wohl eine große Koalition regieren - ganz kleine Koalition wäre treffender. […]

Der wankelmütige Ost-Wähler ist nicht die Vergangenheit, sondern die Zukunft der Republik. […]

Die politische Klasse beugt sich nun verständlicherweise besorgt über den Nicht-Wähler. Die parlamentarische Demokratie fußt darauf, dass die Mehrheit mitmacht und sich weder von Regenwetter noch von der Umstellung auf die Sommerzeit von seiner staatsbürgerlichen Pflicht abbringen lässt. Wenn die Bürger einfach zu Hause bleiben, werden die Politiker nervös. […]

Der Nicht-Wähler 2006 ist jedenfalls besser als sein Ruf. Er ist auch kein bloßes Zeichen für “Entpolitisierung”. Politik ist die Fähigkeit, Unterscheidungen zu treffen. Das tut der Nicht-Wähler - und entscheidet sich, ob er diese Wahl für wichtig oder unwichtig hält. Seine Geste ist die des enttäuschten Rückzugs. Auch das ist eine politische Geste.

Zur ‘wirren’ Deutung der Wahlbeteilung durch manche PolitikerInnen schreibt Lukas Wallraff:

Wahlboykott als Vertrauensbeweis

Erst auf Nachfragen bedauerte Merkel den Wählerschwund: “Es kann uns nicht zufrieden stellen, aber ich rate, das nicht zu dramatisieren.” Schließlich habe es gerade erst eine Bundestagswahl mit hoher Beteiligung gegeben.

In dieser gelassenen Haltung wurde die CDU-Chefin vom Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung bestärkt. Die niedrige Beteiligung sei “auch ein Zeichen für eine gewisse Entspannung”, sagte Bernhard Vogel der taz. Umgekehrt gelte: Extrem hohe Wahlbeteiligungen zeigen hohe Verunsicherung. “Extrem hohe Wahlbeteiligungen gab es nach dem Mauerbau und am Ende der Weimarer Republik.” Der Grandseigneur der CDU meint, aus dem aktuellen Fernbleiben vieler Wähler sogar stille Zustimmung ablesen zu können. “Die Leute sind zufriedener, als sie es noch bei der Bundestagswahl waren. Sie haben das Gefühl, dass etwas entschieden wird.”

Blosz halt nicht von ihnen. Tja.

Ex-Wahlmagdeburgerin Annett Gröschner schreibt heute in der taz:

Aus dem Land des Negativrekords

Nun haben sie sich in Magdeburg ja gerade etwas ganz Besonderes ausgedacht, um die Weggegangenen zur Rückkehr zu bewegen: die Heimatschachtel, […] in der sich regionale Geschenke befinden. Die Bitte, mir so etwas zuzuschicken, wurde leider abgelehnt. Die sei nicht für die Presse, sondern für Leute, die ernsthaft an eine Rückkehr dächten.

Die Autorin zieht den Schluss:

Wenn mögliche Wählerinnen und Wähler ähnlich lieblos behandelt werden wie mögliche Heimatschachtel-Interessenten, ist die Wahlbeteiligung kein Wunder. Es fehlt auch ein Begrüßungsgutschein des Arbeitsamtes

Als Antwort zu MPunkts breit angelegte Bearbeitung meines utopisch-überzogenen Zeitraffers und der Nichtwählerparty der FAU, möchte ich hiermit ein wenig untermauern, warum Selbst-{verwaltung, bestimmung, organisation} möglichweise Utopie, aber doch nicht gänzlich von einem anderen Stern ist – und wenn doch, warum wir diesen Stern mal einen Besuch abstatten sollten.

Zunächst schon einmal, dass nach wie vor nicht die Nichtwähler die stärkste Macht im Land sind - wo sollen diese denn auch auf einmal Machtmittel herhaben? - sondern nach wie vor der staatliche Gewaltmonopolist. Und der hat Zustimmung zu sich, z.B. in Form der Wahl von demokratischen Parteien,

Wenn immer weniger wählen gehen, sinkt eben diese Legitimation. Immer mehr Menschen – natürlich nicht alle – haben keinen Bock auf die klassischen Machtmittel. Wenn also eine zunehmende Anzahl an Menschen diese Machtspielchen missbilligt, könnte mensch – ich tue es mal – dies als Ablehnung konventioneller, staatlicher Macht deuten. Macht als Herrschaft greift nur, wenn es Beherrschte gibt. Wenden sie sich von den “Herrschern” ab, sinkt also auch die Herrschaft. Wenn “echte Menschen” verstärkt wie skizziert basisdemokratisch partizipieren, ändert das sehr wohl etwas an der Funktion der Regierung. Sie wird obsolete. Weil sie immer weniger gebraucht wird.

Es braucht also nur “echte Menschen”, die etwas entscheiden, und schon wird alles gut? Als säßen in der Regierung lauter Aliens, die nur so tun, als ob sie Menschen wären …

Repräsentanten sind insofern Auszerirdische, weil es ihr Beruf ist, Tag ein Tag aus Politik fern vom realen Leben zu machen. Dafür ‘verdienen’ sie ihr Geld und verlieren aber nebenbei den Kontakt zu den Menschen, die sie wählen. Einen konkreten Wählerauftrag haben sie nie gehabt, weil es wurden am Wahltag ja nur Kreuze gemacht. Maximal sind diese Repräsentanten am Wahlprogramm zu messen. Dass diese heutzutage von PR- und Marketingleuten geschrieben werden, vergröszert nicht die Glaubwürdigkeit von Politik. Es fehlen eigentlich nur noch die bei Handyanbietern üblichen klein-und-grau geschriebenen Fusznoten.

Wenn aber arbeitende, lernende und l(i)ebende Menschen partizipative Entscheidungsprozesse initiieren und abhalten, ist Demokratie nicht mehr ein Schimpfwort und Realität wieder Teil politischen Diskurses.

Zudem kann man sich zunächst einmal fragen: ja wozu denn bitte überhaupt eine Regierung? Sollen die ganzen Konflikte, die sich aus der staatlich aufgeherrschten Eigentumsordnung notwendig ergeben

Die erwähnten Konflikte zwischen Besitzern und Bedürftigen können nur zwischen diesen Menschen gelöst werden. Keine Avantgarde und keine Partei kann diesen Konflikt lösen. Nur – ich sage es noch einmal – echte Menschen.

Komisch nur, dass sie das nicht schon längst eingesehen haben. Ob das vielleicht daran liegt, dass es gar nicht das Ziel der Kapitalisten ist, “zu besseren Ergebnissen und mehr Freude” zu kommen, wenn sie produzieren lassen, sondern aus Geld mehr Geld zu machen?

Es liegt auch daran, dass der klassisch-marxistische Ansatz vom Antagonismus zwischen Kapitalisten und Arbeitern nicht mehr so existiert. Sicher könnten wir noch in Kategorien von Kapital und Arbeit denken – es ist bestimmt nicht völlig nutzlos – aber haben wir doch beides verinnerlicht und rekonstruieren dieses System jeden Tag aufs Neue. Wer entscheidet denn, wer Arbeiter und wer Kapitalist ist? Die Partei?

So ist das Konzept von Anarchitect jedenfalls reichlich wirr: eine Regierung, die aber keine Untertanen hat und daher auch keine regiert, sondern in der die Leute ihre Zwecke koordinieren - ja wozu dann noch eine Regierung?

Sehr, gut aufgepasst ;) Das sollte die versteckte Pointe sein. Regierung als bürokratischer Stellvertreterapparat ist nicht mehr zeitgemäsz. Stattdessen sollte ‘Regierung’ im Alltag von ‘einfachen’ Menschen miteinander gemacht werden.

Eine Gesellschaft, in der es einerseits um gemeinsam geplante Bedürfnisbefriedigung gehen soll, in der es aber noch Kapitalisten geben darf, die einen ganz anderen Zweck haben, nämlich die Mehrung ihres abstrakten Reichtums, welchen auch weiter die Produktionsmittel gehören. Mit welchen Produktionsmitteln soll denn dann bitte die gemeinsam geplante Produktion umgesetzt werden?

Eben nicht mehr mittels derer Menschen, die sich gegen diese Ausbeutung stellen. Oder frei nach Holloway: Kapital ohne Arbeit hört auf zu existieren – Arbeit ohne Kapital aber wird praktische Kreativität, kreative Praxis, Menschlichkeit.

Wenn im Kapitalismus Inseln einer partizipativen Gesellschaft entstehen, werden sich Menschen zunehmend gegen Entfremdung und Isolation entscheiden. Es gibt viele Ansätze, wo dies heute und hier schon praktiziert wird.

Die voranstehende Argumentation bezüglich staatlicher Macht und Veränderung speist sich teilweise aus den Ideen von John Holloway artikuliert in „Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen.“

Als kleine Nachlese zur Frage inwiefern Ökonomie zumeist undemokratisch ist, kommt folgende Meldung in der taz von heute gerade richtig:

Betriebsrat gründen schwer gemacht

Bei dem Postdienstleister Jurex wollen Mitarbeiter erneut einen Betriebsrat ins Leben rufen. Gegen Mitbestimmung hat sich die Geschäftsführung bisher aber gewehrt. Städte wie Hannover, Magdeburg und Wiesbaden beauftragen die Firma trotzdem. […]

Die Geschäftsführung “tritt Arbeitnehmerrechte und Betriebsverfassungsgesetze mit Füßen”, kritisiert Anton Schmid von Ver.di in Augsburg [… und habe] die Mitarbeiter in Rundmails und Aushängen aufgefordert, Tendenzen zu mehr Mitbestimmung zu melden. Es gäbe eine “Kultur der Angst”. […]

Derweil gehen die Geschäfte gut. Erst in diesem Jahr beauftragten die Stadtverwaltungen von Hannover, Magdeburg, Wiesbaden und Mainz Jurex mit der Zustellung förmlicher Postsendungen.

Dass arbeitende Menschen einen Groszteil ihrer Zeit in undemokratischen Kontexten verbringen, ist nicht Propaganda, sondern Tatsache in jener freiheitlichen Grundordnung. Übrigens auch hier in der Region der Wahlverweigerer.

Sehr coole Idee. Nur schade, dass die Baustelle am Uniplatz jetzt fertig ist…

via Wooster Collective: Fence Font by Autobahn

I have read several of his books and many more are on my reading list. He died today in Kraków. Taken from Solaris (Wikiquote):

Really, one of us ought to have the courage to call the experiment off and shoulder the responsibility for the decision, but the majority reckons that that kind of courage would be a sign of cowardice, and the first step in a retreat. They think it would mean an undignified surrender for mankind— as if there was any dignity in floundering and drowning in what we don’t understand and never will…

via Linda

taz 27.3.06 Migranten machen mobil:

In den USA haben in den letzten Tagen hunderttausende gegen die geplante Verschärfung des Ausländerrechts demonstriert. Zwölf Millionen Menschen leben ohne gültige Papiere in den USA, fast drei Viertel stammen aus Mexiko und Lateinamerika

Mit ganzen 59,8% 55,6% Ablehnung der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vereint die Partei der Nichtwähler die stärkste Macht im Land. Damit hat sie jetzt als einzige Partei die Legitimation, die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen. Aber eine auszerparlamentarische, basisdemokratische Regierung, die sich aus echten Menschen zusammensetzt, wird nicht in abgeschotteten Gremien gebildet. Nein, Menschen, wie du und ich, machen Politik dort wo sie lernen, arbeiten und leben.

Während sich manche noch fragen, wie das konkret aussehen mag, bilden sich bereits an vielen Orten selbstorganisierte Nachbarschafts- und Stadtteilkomittees, die gleichberechtigt darüber entscheiden, wie die Zukunft dieser Stadt und dieses Landes aussehen soll. Die Menschen lernen an Entscheidungsprozessen teilzunehmen und lernen nebenbei ihre Nachbarn und Kollegen auf ganz anderer Weise schätzen. Sie diskutieren, welche Rolle die Ökonomie darstellen sollte und begreifen, dass die demokratische Transformation vor den Arbeitsplätzen nicht halt machen darf. Selbstverwaltung wird zum allgemeinen Prinzip gesellschaftlichen Handelns auserkoren. Besitzer und Chefs werden nicht gezwungen, ihren Besitz den demokratischen Komittees zu übertragen, da die meisten, einsehen dass diese Form der Zusammenarbeit zu besseren Ergebnissen und mehr Freude führt. Die Klärung überregionaler Abstimmungen mit anderen Städten wird über Komittees von Deligierten gelöst. Die Deligierten fühlen sich geehrt dafür auserkohren zu sein, einen Stadtteil oder eine Stadt zu repräsentieren. Wenn sie ihren Auftrag allerdings nicht erfüllen bzw. das Mandat missbrauchen, können sie jederzeit ihres Mandats entbunden werden. Mittels moderner Informations- und Kommunikationstechnologie stehen alle Informationen aus den Komittees allen Menschen zur Verfügung. Stammtischgemecker gibt es nun kaum noch. Stattdessen wird Kritik und Unzufriedenheit direkt in die Lösung der Probleme kanalisiert, da die Bürger wissen, dass sie gemeinsam ihre Situation verbessern können.

Das war nun ein kleiner utopischer Zeitraffer von einer Variante Zukunft, wie sie auch denkbar wäre. Sie speist sich im Allgemeinen aus den Ideen und der Praxis der Anarchisten im spanischen Bürgerkrieg und der Idee eines partizipatorischen Volkswirtschaftssystems, wie es Michael Albert in Parecon vorschlägt. Die deutsche Übersetzung des letzteren soll im April erscheinen und ist sehr zu empfehlen.

Zwar fühlt sich die grosze Koalition in ihrem Kurs bestätigt, doch müssen auch sie einsehen, dass sie in Sachsen-Anhalt nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung repräsentieren.

In einem kleinen Wortgefecht mit Studenten des Studiengangs Journalistik/Medienmanagement wurde in den letzten Tagen bereits über Dinge wie Legitimation von Wahlen, Arbeitskampf und Demokratie am Arbeitsplatz debattiert. Dieser Eintrag hier soll für mich erstmal einen Ankerpunkt darstellen.

„Nur Genießer fahren Fahrrad und sind immer schneller da.“ So besang vor 15 Jahren Sebastian Krumbiegel mit seinen Prinzen das Verkehrsmittel, das er so liebt. Es ist immer noch zeitgemäsz, wie ich finde.

via Rad-Spannerei blog: Die Prinzen: Mein Fahrrad