Reclaim democracy

Die Gegenaktivitäten zum G8-Gipfel sind bereits in vollem Zuge und die Ente notiert dazu passend Brechts Moldaulied “Es wechseln die Zeiten”. Tatsächlich passen die Zeilen – wenn mensch es wahr haben will – auch auf die nächsten Tage.

Vertreter gewisser mächtiger Staaten des Nordens verbarrikadieren sich in einem Luxushotel am Ostseestrand, um sich der Weltpolitik anzunehmen, während sie bis heute beweisen, dass sie nicht den politischen Willen haben, Armut, Umweltzerstörung und Krieg wirklich zu bekämpfen. Wie sonst lässt sich erklären, dass der globale Norden keine effektiven Masznahmen ergreift, um die Handelsbedingungen für schwächere Marktteilnehmer zu begünstigen, globale Erwärmung aufzuhalten oder die weitere Ausbreitung von Klein- und Massenvernichtungswaffen einzudämmen? Entscheider, die diese Situation mit zu verantworten haben, dürfen nicht in Ruhe gelassen werden.

Wenn sich Regierungen als willenlos und inkompetent erweisen, die Herausforderungen der Zeit zu erkennen, müssen soziale Bewegungen die nötigen Veränderungen herbeiführen und überkommene Strukturen überwältigen. Viele Menschen machen sich auf den Weg nach Rostock und Heiligendamm, um Unmut und Utopie zu teilen und zu artikulieren. Dass diese Menschen aus so verschiedenen Kontexten wie Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen und Bürgerinitiativen von Politik und Medien als gewaltbereite Chaoten disqualifizert werden, zeigt wie stark die Achtung demokratischen Handelns in der politischen und medialen Klasse gesunken ist.

Ich bin der Meinung, dass der G8-Gipfel ein Relikt aus alten Zeiten war, das es nicht mehr aufrechtzuerhalten gilt. Die Strukturen, die dieser Gipfel symbolisiert, stehen den Prinzipien von Demokratie, Solidarität und Frieden stark entgegen und oft auch im Weg. Die Lösung der globalen Probleme liegt nicht hinter dem Sicherheitszaun, sondern in den vielen offenen Camps und diskursiven Foren während dieses Gipfels aber auch zu vielen anderen Gelegenheiten.

Während die globalisierungskritische Bewegung dem Gipfel die Legitimation abspricht, befindet sich die politische Klasse bereits in der Sinnkrise. Daher lohnt es sich nicht, an diese konfuse Gruppe von Menschen, die sich nicht der Perversion dieses Treffens bewusst wird, Forderungen zu stellen, während schon längst neue Praktiken jenseits der verbrannten Erde konventioneller Politik und Ökonomie entstehen.

Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine.

Infos, Neuigkeiten und Pläne zu den G8-Aktivitäten gibt es u.a. hier:
- Gipfelsoli Infogruppe
- G8 Choreografie vom dissent! netzwerk
- Überblick by Indymedia
- Camping07
- G8 Alternativkongress
- G8 TV